Am 22. Februar besuchte ich den bayerischen Landtag, an diesem Tag fand dort die monatliche Plenarsitzung statt. Ich durfte mir die Abstimmungen und Diskussionen von der Galerie aus anschauen und das Geschehen mitverfolgen. Außerdem lernte ich die verschiedenen
Räumlichkeiten des Landtags genauer kennen. Herr Dr. Rieger, Abgeordneter der CSU, half mir, mich zu orientieren und zeigte mir auch den Bereich der Politiker.
Neue Erkenntnisse nahm ich viele mit. Durch die Empfehlungen von Dr. Rieger konnte ich spannende Diskussionen miterleben und die Abläufe der Plenarsitzung kennenlernen. Als erstes fiel mir die äußerst entspannte Atmosphäre auf, als ich beim zweiten Punkt der Tagesordnung hereinkam. Dort wurden bis 13 Uhr die zweiten Lesungen für Anträge aus verschiedenen Parteien besprochen. Die Abgeordneten, die im Saal waren, unterhielten sich, lasen oder schauten etwas am Tablet oder Handy an, auch während jemand redete. Unerwartet war, dass von der Regierung zu Anfang lediglich ein Minister anwesend war und auch von den Abgeordneten nur wenige da waren. Dr. Rieger erklärte mir daraufhin, dass die Abgeordneten nur anwesend sein müssen, wenn sie das besprochene Thema persönlich betrifft und wenn (in seinem Fall) die CSU die Mehrheit braucht. Ansonsten bewegen sich die Politiker frei im Gebäude.
Bei der ersten Diskussion, bei welcher ich zuhörte, ging es um Kreuze/Kopftücher im Gerichtssaal. Da wurde schon mal zwischendrin reingerufen und geschimpft. Generell darf aus jeder Partei eine Person zum aktuellen Thema referieren, Zwischenstimmen sind aber auch möglich. Am Ende kommt es dann zur Schlussabstimmung:
Entweder mit Aufstehen, Handzeichen oder auch nach Antrag eine namentliche Abstimmung in Urnen. Was mir klar wurde, ist, dass alles auf rechtlichen Grundlagen basiert, daher war es manchmal schwer, dem Gespräch zu folgen. Bei Thema Klimaschutz kam es zum Teil zu starken Meinungsverschiedenheiten.
Die zweite Hälfte nach der Mittagspause fand ich persönlich spannender, es wurden die Dringlichkeitsanträge besprochen. Dabei ging es u.a. um den 75.Todestag von Hans und Sophie Scholl. Später konnte ich beobachten, wie aufgebracht und hitzig die Diskussionen werden können. Bei dem Thema Luftreinhaltung kam es zu lauten Zwischenrufen und Anschuldigungen.
Reflektierend kann ich sagen, dass die Arbeit eines Abgeordneten sicher sehr anstrengend und zeitaufwändig ist. Herr Dr. Rieger arbeitet beispielsweise in München in verschiedenen Ausschüssen bzw. dem Plenum und in Regensburg in der öffentlichen Arbeit. Gerade bei langen Tagungen muss man viel sitzen und dazu kommt, dass die Themen sehr kompliziert und theoretisch werden können.
Andererseits waren auch wirklich gute Diskussionen dabei.
Theo
Bildnachweise:
www.rieger-franz.de, Foto: Birgit Schlauderer
Bildarchiv Bayerischer Landtag, Foto: Rolf Poss
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